Neue Energie für Bayern
Ludwig Hartmann

Aktuelle Anfragen/Anträge

Grundstruktur des Erneuerbaren Energien Gesetzes erhalten

Unser Dringlichkeitsantrag vom 24.01.2012

Der Landtag wolle beschließen:

Der Bayerische Landtag begrüßt den Vorschlag von Bundesumweltminister Röttgen di

Behördenverlagerung und Verwaltungsreform in Bayern

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ludwig Hartmann, Bündnis 90/Die Grünen, vom 16.11.2011, mit den Antworten des Leiters der Staatskanzlei, Thomas Kreuz

Bau des Erkundungsstollens im nördlichen Bereich des Kramertunnels

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ludwig Hartmann, Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2011, mit den Antworten des Staatsministers des Inneren, Joachim Her

Pressemitteilungen

Energiewende: FDP steigt auf die Bremse

Grüne machen Angriff auf die Photovoltaik-Branche zum Thema eines Dringlichkeitsantrags

Sicherheitswände am AKW Gundremmingen

Öffentlichkeit muss über Schutzmaßnahmen an bayerischen Zwischenlagern informiert werden

Viel Wind um nichts

Grünen geht Winderlass nicht weit genug

18 01 12 | Blogeinträge

Schutzmauern als Allheilmittel?

Die aktuelle Faktenlage zu den geplanten Sicherheitsmaßnahmen um die atomaren Zwischenlager wirft weiterhin mehr Fragen auf, als sie beantwortet.

Die Nachrichten über die baurechtliche Genehmigung von zusätzlichen Schutzmauern rund um das atomare Zwischenlager in Gundremmingen kamen für die Öffentlichkeit sehr überraschend. Dabei ist die Sache schon länger in Planung.

 

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Blogeintrag Energie

13 12 11 | Blogeinträge

Zwischenbilanz: Wo bleibt die Energiewende?

Das war der Titel der von mir beantragten Aktuellen Stunde in dieser Woche im Plenum am 13.12.11.

Inhaltlich ging es mir einerseits darum, dass ein halbes Jahr nach der Verkündung der Energiewende in Bayern durch Horst Seehofer immer noch wenig Aktivitäten der Staatsregierung zu sehen sind. Andererseits häufen sich aber auch die Anzeichen, dass die alten Lobbyisten kräftig am Scheitern der Energiewende arbeiten.

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Blogeintrag Energie

01 12 11 | Blogeinträge

Energieagentur – die alten Seilschaften unter sich

Vollkommen überraschend hat der Wirtschaftsausschuss des Landtags meinen Antrag auf Beteiligung der Landtagsfraktionen im Beirat der neu gegründeten Energieagentur abgelehnt.

Noch bei der Sitzung der Energiekommission am 23. November war einmütig die Stimmung, dass es nicht sein könne, dass dem Beirat u.a. sieben Vertreter der Staatsregierung, der E.ON Konzern, der Bauernverband, die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, aber keine gewählten VolksvertreterInnen angehören. Ich wollte mit meinem Antrag sicherstellen, dass dies zügig und unter Beteiligung aller Fraktionen geschieht.

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10 11 11 | Blogeinträge

Schwarz-gelbe Energiewende – Was ist das?

Merkwürdiges Abstimmungsverhalten der Regierungsfraktionen im heutigen Wirtschaftsausschuss.

Ernüchternd war die Beratung von drei relativ „harmlosen“ Energieanträgen im Wirtschaftsausschuss. Unser Antrag für ein Förderprogramm zum Bau von regenerativen Grundlastkraftwerken für kommunale Stadtwerke wurde ebenso abgelehnt wie unsere Forderung nach einem vernünftigen Konzept zum Ausbau von Stromspeichern. Richtig kurios wurde es bei unserem dritten Antrag. Selbst die von Seehofer selbst verkündete Ablehnung des Neubaus von Kohlekraftwerken in Bayern fand nicht die Zustimmung der Abgeordneten von CSU und FDP.

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03 11 11 | Blogeinträge

Neue Zahlen zur Stromerzeugung in Bayern

Heute hat das Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung die Zahlen für die Stromerzeugung in Bayern im Jahr 2010 veröffentlicht, mit guten Nachrichten:

- Jede vierte Kilowattstunde in Bayern stammt bereits aus erneuerbaren Energien (Tendenz stark steigend)

- Nur noch jede zweite Kilowattstunde in Bayern stammt noch aus Atomkraftwerken (Tendenz langsam fallend)

Und das alles sind noch Zahlen aus einer Zeit, als schwarz-gelb noch vehement gegen die Energiewende und für eine Laufzeitverlängerung gekämpft hat.

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25 10 11 | Blogeinträge

Temelin-Ausbau: Söders Briefe reichen nicht aus

Angesichts des laufenden UVP-Verfahrens zum Ausbau des Atomkraftwerks Temelin um die Blöcke 3 und 4 und zum neu aufgelegten tschechischen Atomprogramm, forderte ich im Plenum dieser Woche die Bayerische Staatsregierung zu mehr Engagement auf.

Konkret geht es um die Behandlung von 3000 Einwendungen, die deutsche Bürgerinnen und Bürger gegen den Ausbau von Temelin erhoben haben. Nach den Plänen der tschechischen Regierung sollen diese zu einem noch nicht bekannten Datum in Budweis erörtert werden. Ich fordere hingegen, dass dieser Erörterungstermin an einem gut erreichbaren Ort in Deutschland stattfindet.

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30 09 11 | Blogeinträge

Die Energiewende als grundlegender Bestandteil einer Zeitenwende

Die tragischen Ereignisse vom 11. März 2011 in und um Fukushima haben die energiepolitische Debatte in Deutschland grundlegend verändert.

Eine als revolutionär bezeichnete Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke wurde nach einem knappen halben Jahr wieder zurückgenommen. Die Frage, ob eine „Energiewende“ nötig sei, war bis ins letzte Jahr noch heiß umkämpft. Seit dem Sommer dieses Jahres reden Vertreter aller politischer Schattierungen von der „Energiewende“. Doch scheint es so, dass lediglich der Begriff übernommen wird, ohne die Radikalität der notwendigen Energiewende zu begreifen.

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29 09 11 | Blogeinträge

Energiekommission endlich konstituiert

Fast ein halbes Jahr nachdem die Idee geboren wurde und knapp drei Monate nachdem die Namen der Vorsitzenden schon in der Presse zu lesen waren, hat sich am Donnerstag dieser Woche endlich die „Energiekommission“ des Bayerischen Landtags konstituiert. Doch so richtig in Fahrt gekommen ist diese Kommission bisher noch nicht. Nach einer halben Stunde vertagte sich das Gremium auf die letzte Oktoberwoche um dort die weiteren Verfahrensfragen zu besprechen. Das Gremium soll nur einmal im Monat tagen.

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29 07 11 | Blogeinträge

Abschluss der Energietour in Oberfranken

Mit den Stationen Hof, Sellanger und Wunsiedel

28 07 11 | Blogeinträge

Die Energietour macht Halt in Oberfranken

Die heutigen Etappen der Energietour: Coburg, Bad Staffelstein und Mittwitz