Grüne sehen ihr Gutachten bestätigt: Isar 1 muss sofort abgeschaltet werden!

München (11.08.2010/bea). Die Grünen im Bayerischen Landtag sehen sich durch einen TÜV-Bericht zum Kernkraftwerk Isar1 in ihrer Kritik am AKW bestätigt. „Der TÜV versucht zwar mit einer ausgefeilten diplomatischen Sprache Sicherheit herbeizureden, das Atomkraftwerk Isar 1 ist aber in einem Zustand, dass selbst dem TÜV das „green-washing“ nicht mehr gelingt“, erklärt der klima- und energiepolitische Sprecher Ludwig Hartmann. So bestätige der TÜV Mängel des AKW Isar 1, die auch schon ein Grünen-Gutachten aufdeckte – erstmals im Jahr 2009. Bisher haben Staatsregierung und der Kraftwerksbetreiber E.ON das grüne Gutachten weitgehend ignoriert und weiter die Mär vom sicheren AKW Isar 1 verbreitet. Den TÜV-Bericht hatte Umweltminister Söder bislang bei einer Pressekonferenz erwähnt, aber nicht öffentlich vorgestellt.

Anlässlich des Ausstiegs von Oberammergau aus der Bewerbung schrieb ich einen Brief an den IOC Präsidenten Jaques Rogge

Wer sich für Olympia verkaufen will, kann das nun profitträchtig tun: Zwischen 4000 und 15 000 Euro pro Hektar und Jahr bietet die Bewerbungsgesellschaft den Grundstücksbesitzern in Garmisch-Partenkirchen und Oberammergau.

Am 17.6.2010 beschloss der Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags einstimmig und somit fraktionsübergreifend meinen Antrag, in dem ich forderte, das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien in vollem Umfang zu erhalten. Mit diesem bundesweiten Erfolgsprogramm wurden allein im vergangenen Jahr mehr als 250000 Investitionszuschüsse für Solarkollektoren, Biomasseheizkessel und Wärmepumpen vergeben. Obwohl jeder Euro Zuschuss durchschnittlich die siebenfache Investitionsmenge ausgelöst hat, hat die Bundesregierung eine Haushaltssperre über das Marktanreizprogramm verhängt und damit einen faktischen Förderstopp ausgelöst. Dies alles geschah allerdings mit großer Verzögerung, denn ursprünglich sind auf Bundesebene alle gegen die Haushaltssperre gewesen.

Trotz sonnigem Wetter war die Diskussionsveranstaltung in Oberammergau am 09.06.2010 mit nahezu 200 Gästen voll gefüllt.

In einem Mitte Mai eingebrachten Antrag fordern wir die Bayerische Staatsregierung dazu auf, sich für die weitere Förderung der erneuerbaren Energien aus dem Marktanreizprogramm einzusetzen.