Temelin-Ausbau: Söders Briefe reichen nicht aus

Angesichts des laufenden UVP-Verfahrens zum Ausbau des Atomkraftwerks Temelin um die Blöcke 3 und 4 und zum neu aufgelegten tschechischen Atomprogramm, forderte ich im Plenum dieser Woche die Bayerische Staatsregierung zu mehr Engagement auf.

Konkret geht es um die Behandlung von 3000 Einwendungen, die deutsche Bürgerinnen und Bürger gegen den Ausbau von Temelin erhoben haben. Nach den Plänen der tschechischen Regierung sollen diese zu einem noch nicht bekannten Datum in Budweis erörtert werden. Ich fordere hingegen, dass dieser Erörterungstermin an einem gut erreichbaren Ort in Deutschland stattfindet.

Die Energiewende als grundlegender Bestandteil einer Zeitenwende

Die tragischen Ereignisse vom 11. März 2011 in und um Fukushima haben die energiepolitische Debatte in Deutschland grundlegend verändert.

Eine als revolutionär bezeichnete Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke wurde nach einem knappen halben Jahr wieder zurückgenommen. Die Frage, ob eine „Energiewende“ nötig sei, war bis ins letzte Jahr noch heiß umkämpft. Seit dem Sommer dieses Jahres reden Vertreter aller politischer Schattierungen von der „Energiewende“. Doch scheint es so, dass lediglich der Begriff übernommen wird, ohne die Radikalität der notwendigen Energiewende zu begreifen.

Energiekommission endlich konstituiert

Fast ein halbes Jahr nachdem die Idee geboren wurde und knapp drei Monate nachdem die Namen der Vorsitzenden schon in der Presse zu lesen waren, hat sich am Donnerstag dieser Woche endlich die „Energiekommission“ des Bayerischen Landtags konstituiert. Doch so richtig in Fahrt gekommen ist diese Kommission bisher noch nicht. Nach einer halben Stunde vertagte sich das Gremium auf die letzte Oktoberwoche um dort die weiteren Verfahrensfragen zu besprechen. Das Gremium soll nur einmal im Monat tagen.

Abschluss der Energietour in Oberfranken

Mit den Stationen Hof, Sellanger und Wunsiedel

Die Energietour macht Halt in Oberfranken

Die heutigen Etappen der Energietour: Coburg, Bad Staffelstein und Mittwitz

Impressionen von der Energietour in Unterfranken

Von Kahl am Main über Aschaffenburg nach Mönchberg

Die Energietour macht Station im Allgäu

Von Kempten über Blaichach zum Bodensee

Unterwegs im Rahmen der Energietour im Berchtesgadener Land und im Landkreis Starnberg

Entlang der Salzach zu einer Geothermiebohrung in Kirchweidach und nach Feldafing