11 02 11 | Anträge
Haushaltsplan 2011/2012; hier: Jugendsozialarbeit an Schulen (Kap. 10 07 TG 74 Tit. 684 74; Kap. 05 04 Tit. 681 08)
Der Landtag wolle beschließen:
Im Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 werden folgende Änderungen
vorgenommen:
14 07 10 | Reden
2. Lesung zu Gesetzentwurf DRS. 16/4335 - Gesetz über den Ladenschluss im Freistaat Bayern
Antrag der SPD: Nächtliches Alkoholverkaufsverbot zur Abwehr von alkoholbeeinflussten Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung während der Nachtzeit und zum Schutz vor alkoholbedingten Gesundheitsgefahren vor allem bei Jugendlichen
Keine Kommentare
14 07 10 | Reden
2. Lesung zu Gesetzentwurf DRS. 16/4336 - Gaststättengesetz für den Freistaat Bayern (Bayerisches Gaststättengesetz - BayGastG)
Antrag der SPD: Verbot alkoholfördernder Preisgestaltungen zum Schutz vor alkoholbedingten Gesundheitsgefahren vor allem bei Jugendlichen und zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
Keine Kommentare
22 04 10 | Reden
Gemeinsame 1. Lesung auf Änderung des Gaststättengesetzes und des Ladenschlussgesetzes beantragt durch die SPD-Fraktion
Meine Rede zu den Gesetzentwürfen der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Helga Schmitt-Bussinger, Kathrin Sonnenholzner u. a. und Fraktion (SPD) Gaststättengesetz für den Freistaat Bayern (Bayerisches Gaststättengesetz - BayGastG) (Drs. 16/4336) und zum Bayerisches Ladenschlussgesetz - Bay- LadSchlG) (Drs. 16/4335) im Plenum vom 22.04.2010
Keine Kommentare
22 04 10 | Reden
Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen
Meine Rede zur gemeinsamen Behandlung verschiedenster Anträge zum Thema, u.a. auch unsere Anträge:
Finanzierung HaLT-Projekt sicherstellen BAS-Bericht (Drs. 16/2948)
und
Vertrauensposition der Ärztinnen und Ärzte beim Jugendalkoholismus sichern gegen eine Meldepflicht ans Jugendamt (Drs. 16/2949)
Keine Kommentare
01 02 10 | Anträge
Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 hier: Sicherung der Jugendarbeit (Kap. 05 04 Tit. 685 89)
Der Landtag wolle beschließen:
Im Entwurf des Nachtragshaushalts 2010 wird folgende Änderung vorge-
nommen:
22 01 10 | Anträge
Nachtragshaushalt 2009/2010 hier: Sicherung der Jugendarbeit (Kap. 05 04, Tit. 685 89)
Der Landtag wolle beschließen:
Im Entwurf des Nachtragshaushalts 2010 wird folgende Änderung vorgenommen:
In Kap. 05 04 wird der Zuschuss an den Bayerischen Jugendring von 4,28 auf 4,58 Mio. Euro erhöht.
18 01 10 | Anträge
Fortschreibung des Kinder- und Jugendprogramms der Staatsregierung
Der Landtag wolle beschließen:
Die Staatsregierung wird aufgefordert, die im Bericht unter 4.3.12. Ziffer 1356 f. enthaltene Empfehlung der Enquete-Kommission (Drs. 15/10881) aufzugreifen, das Kinder- und Jugendprogramm der Staatsregierung von 1998 fortzuschreiben. Bei der Fortschreibung sollen die einschlägigen Ergebnisse und Empfehlungen der Enquete-Kommission berücksichtigt werden.
Auf eine angemessene finanzielle Ausstattung des Kinder- und Jugendprogramms im Haushalt des Freistaats Bayern ist zu achten.
